Volltextveröffentlichungen (3)

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 60 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 7
  Armenien, Mischehen, gemischt-ethnische Abstammung, Aserbaidschaner, Verfolgung durch Dritte, mittelbare Verfolgung, Schutzbereitschaft, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Krankheit, Phenylketonurie, Asthma bronchiale, ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (16)

• BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

  Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.05.2007 - AN 15 K 07.30177

  Die Voraussetzungen dieser Bestimmung sind im Asylverfahren von der Beklagten zu überprüfen und daher auch Gegenstand des asylgerichtlichen Verfahrens, wenn, wie hier, kein inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis, sondern ein zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis vorliegt (BVerwG, Urteil vom 9.9.1997 InfAuslR 1998, 125 und Urteil vom 25.11.1997 DVBl. 1998, 284 und InfAuslR 1998, 189).

  Es kommt daher insbesondere auch nicht darauf an, ob die Gefahr durch eine bereits vorhandene Krankheit konstitutionell bedingt oder mitbedingt ist, oder ob sich die Gefahr ausschließlich aus einem Eingriff, einem störenden Verhalten oder aus einem Zusammenwirken mit anderen, auch anlagebedingten, Umständen ergibt (vgl. zu allem für § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG: BVerwG, Urteil vom 25.11.1997 DVBl. 1998, 284; Urteil vom 17.10.1995 DVBl. 1996, 203).

  In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts wird nach dem Urteil vom 25. November 1997 DVBl 1998, 284 zwar darauf abgestellt, dass die Gefahr nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG dann ,,konkret" sei, wenn sie sich ,,alsbald nach der Rückkehr" ergeben würde.

• VGH Bayern, 16.11.2001 - 7 ZB 01.31095

  Auszug aus VG Ansbach, 30.05.2007 - AN 15 K 07.30177

  Die hiergegen gerichteten Klagen (AN 15 K 00.30427 und AN 15 K 00.33007) blieben ebenso ohne Erfolg wie der Antrag der Mutter der Klägerin auf Zulassung der Berufung (7 ZB 01.31095).
• BVerwG, 20.06.1995 - 9 C 294.94

  Voraussetzungen für die Anerkennung als Asylberechtigter - Ermittlung des Umfangs …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.05.2007 - AN 15 K 07.30177

  Denn die Gruppenbildung hat sich nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Juli 2001 (BVerwG 1 C 5.01) i. V. m. dem dort in Bezug genommenen Urteil vom 20. Juni 1995 (InfAuslR 1995, 422, 423) an den Risikofaktoren zu orientieren, die die Gefahr für die in § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG genannten Rechtsgüter begründen.

 
• VG Ansbach, 21.12.2000 - AN 15 K 00.30427

  Auszug aus VG Ansbach, 30.05.2007 - AN 15 K 07.30177

  Die hiergegen gerichteten Klagen (AN 15 K 00.30427 und AN 15 K 00.33007) blieben ebenso ohne Erfolg wie der Antrag der Mutter der Klägerin auf Zulassung der Berufung (7 ZB 01.31095).
• VG Ansbach, 08.06.2001 - AN 15 K 00.33007

  Auszug aus VG Ansbach, 30.05.2007 - AN 15 K 07.30177

  Die hiergegen gerichteten Klagen (AN 15 K 00.30427 und AN 15 K 00.33007) blieben ebenso ohne Erfolg wie der Antrag der Mutter der Klägerin auf Zulassung der Berufung (7 ZB 01.31095).
• BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01

  Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.05.2007 - AN 15 K 07.30177

  Denn die Gruppenbildung hat sich nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Juli 2001 (BVerwG 1 C 5.01) i. V. m. dem dort in Bezug genommenen Urteil vom 20. Juni 1995 (InfAuslR 1995, 422, 423) an den Risikofaktoren zu orientieren, die die Gefahr für die in § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG genannten Rechtsgüter begründen.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2007 - 18 E 274/06

  Abschiebungsverbot Medikamente Finanzierbarkeit Finanzierung Medikamentenvorrat …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.05.2007 - AN 15 K 07.30177

  Dass sich die Eltern nach mehreren Jahren Abwesenheit und nach Verlust ihrer dortigen Existenz in Anbetracht der desolaten Wirtschaftslage Armeniens innerhalb von zwei Jahren in finanziellen Verhältnissen befinden werden, die ihnen neben der Bestreitung des Lebensunterhalts auch dauerhaft die Finanzierung der der Klägerin entstehenden Krankheitskosten ermöglicht, kann ausgeschlossen werden (im Ergebnis ebenso OVG Münster NVwZ 2007, 611 für den Fall, dass nach Ablauf des Übergangszeitraums, in dem die Kostenzusage wirkt, die erforderliche weitere Behandlung im Zielstaat nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zur Verfügung steht).
• BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02

  Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.05.2007 - AN 15 K 07.30177

  Finanzielle Zugangsschranken zu Behandlungen, auch wenn sie im Zielstaat der Abschiebungsandrohung als solche möglich sein sollten, sind als Entstehungsgrund für eine Gefahr zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 29.10.2002 DVBl. 2003, 463).
• BVerwG, 09.09.1997 - 9 C 48.96

  Asylrecht - Entscheidung über den Antrag auf Gewährung von Abschiebungsschutz …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.05.2007 - AN 15 K 07.30177

  Die Voraussetzungen dieser Bestimmung sind im Asylverfahren von der Beklagten zu überprüfen und daher auch Gegenstand des asylgerichtlichen Verfahrens, wenn, wie hier, kein inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis, sondern ein zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis vorliegt (BVerwG, Urteil vom 9.9.1997 InfAuslR 1998, 125 und Urteil vom 25.11.1997 DVBl. 1998, 284 und InfAuslR 1998, 189).
• VGH Bayern, 07.06.2001 - 7 ZB 01.30698

  Auszug aus VG Ansbach, 30.05.2007 - AN 15 K 07.30177

  Erst recht gilt dies für Abkömmlinge aus Mischehen, und würde dies für den hier unterstellten Fall eines Abkömmlings aus einer Ehe einer Armenierin mit einem Mischehenabkömmling gelten (ebenso im Ergebnis BayVGH Beschluss vom 7 Juni 2001 7 ZB 01.30698).
• BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 4.98

  Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; schlechte wirtschaftliche Lage; …
• BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

  Abschiebungsschutz für Flüchtlinge
• BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 15.95

  Abschiebungshindernis - Menschenrechte - Gefährdung - Naturkatastrophen - …
• BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 38.96

  Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung bei Art. 3 EMRK - …
• BVerwG, 02.09.1997 - 9 C 40.96

  Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung nach Art. 3 EMRK; …
• BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05

  Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …

• VG Trier, 16.11.2017 - 5 K 11436/17

  Erfolglose Klage auf Asyl

  Dabei besteht in der Rechtsprechung - soweit ersichtlich - Einigkeit, dass es rechtsfehlerfrei ist, einen Zeitraum von zwei Jahren als überschaubaren Zeitraum in diesem Sinne zugrunde zu legen (vgl. z.B. VG Karlsruhe, Urteil vom 6. Februar 2008 - A 11 K 503/03 -, VG Ansbach, Urteil vom 30. Mai 2007- AN 15 K 07.30177 - siehe zur Problematik auch: BayVGH, Urteil vom 6. März 2007 - 9 B 06.30708 -, alle Entscheidungen in juris).
• VG Trier, 04.11.2015 - 5 K 1864/15
  Dabei besteht in der Rechtsprechung - soweit ersichtlich - Einigkeit, dass es rechtsfehlerfrei ist, einen Zeitraum von zwei Jahren als überschaubaren Zeitraum in diesem Sinne zugrunde zu legen (vgl. z.B. VG Karlsruhe, Urteil vom 6. Februar 2008 - A 11 K 503/03 -, VG Ansbach, Urteil vom 30. Mai 2007- AN 15 K 07.30177 - siehe zur Problematik auch: BayVGH, Urteil vom 6. März 2007 - 9 B 06.30708 -, alle Entscheidungen in juris).
• VG Trier, 26.06.2018 - 5 K 2404/17
  Dabei besteht in der Rechtsprechung - soweit ersichtlich - Einigkeit, dass es rechtsfehlerfrei ist, einen Zeitraum von zwei Jahren als überschaubaren Zeitraum in diesem Sinne zugrunde zu legen (vgl. z.B. VG Karlsruhe, Urteil vom 6. Februar 2008 - A 11 K 503/03, VG Ansbach, Urteil vom 30. Mai 2007. AN 15 K 07.30177 - ; siehe zur Problematik auch: BayVGH, Urteil vom 6. März 2007 - 9 B 06.30708 - , alle Entscheidungen in juris).

 
• VG Augsburg, 07.03.2008 - Au 3 K 07.30254

  Armenien (aserbaidschanischer Volkszugehöriger); offensichtlich unbegründet

  Als somit nicht vorverfolgt aus Armenien ausgereistem aserbaidschanischen Volkszugehörigen droht dem Kläger bei einer Einreise nach Armenien nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit politische Verfolgung (…vgl. Auswärtiges Amt, Lagebericht Armenien vom 20.3.2007, S. 7; VG Ansbach vom 30.5.2007 - AN 15 K 07.30177).
• VG Trier, 30.03.2016 - 5 K 3155/15
  Dabei besteht in der Rechtsprechung - soweit ersichtlich - Einigkeit, dass es rechtsfehlerfrei ist, einen Zeitraum von zwei Jahren als überschaubaren Zeitraum in diesem Sinne zugrunde zu legen (vgl. z.B. V G Karlsruhe, Urteil vom 6. Februar 2008 - A 11 K 503/03, V G Ansbach, Urteil vom 30. Mai 2007. AN 15 K 07.30177 - siehe zur Problematik auch: BayVGH, Urteil v o m 6. März 2007 - 9 B 06.30708 -, alle Entscheidungen in juris).
• VG Hannover, 04.08.2008 - 4 A 2335/08

  Togo, Widerruf, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …

  Der Zeitraum von zwei Jahren, für den die Kostenübernahme erklärt worden ist, ist aber überschaubar, Maßgeblich ist daher, ob nach Ablauf dieses Zeitraums die erforderliche weitere Behandlung im Zielstaat mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zur Verfügung steht (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 22.01.2007 - 18 E 274/06 -, juris; VG Ansbach, Urt. v. 30.05.2007 - 15 K 07.30177 -, juris).
• VG Hannover, 03.07.2008 - 12 A 424/07

  Kosovo, Widerruf, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …

  Maßgeblich ist daher, ob nach Ablauf dieses Zeitraums die erforderliche weitere Behandlung im Zielstaat mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zur Verfügung steht (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 22.01.2007 - 18 E 274/06 -, juris; VG Ansbach, Urt. v. 30.05.2007 - 15 K 07.30177 -, juris).